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Barrierefreiheit: Ein Kompromiss für Alle

PKM-Sprecher zum Abstimmungsergebnis zur Barrierefreiheit

„Mit diesem Kompromiss haben wir Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, aber gleichzeitig besonders für Kleinstunternehmen keine unverhältnismäßige Belastungen geschaffen,“ bewerten die Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand Markus Ferber (CSU) und Markus Pieper (CDU) das heutige Abstimmungsergebnis des Europäischen Parlaments zur Barrierefreiheitsrichtlinie. Das Gesetz regelt die Frage: Wie müssen Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen konzipieren, damit sie für Jedermann bedienbar sind? Darunter fallen ausgewählte Produkte, wie beispielsweise E-Books, Tablets oder die Online-Shops von Unternehmen.

Die Europäische Kommission hatte Anfang Dezember 2015 einen Vorschlag über Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen vorgelegt, der  eine große Belastung für den Mittelstand darstellte. So hätten kleine Baumärkte oder Buchläden mit Online-Auftritt ihre ganzen Websites umstellen müssen oder aufwendig begründen müssen, warum sie die Mittel für eine solche Umrüstung nicht besitzen. Barrierefrei ist eine Website, wenn beispielsweise jedes Bild mit einem Text unterlegt würde. Ein Vorhaben, was für kleine Unternehmen, die bereits große Schwierigkeiten haben, ein Impressum vorzuhalten, zu einer unlösbaren Herausforderung geworden wäre, so die Europaabgeordneten Ferber und Pieper. Deswegen haben die beiden Mittelstandsvertreter eine Reihe von Verbesserungsvorschläge eingebracht.

Der heute im Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedete Bericht hat die Bedenken des Mittelstands zu Teilen aufgegriffen. So gelten die Regelungen generell nicht für Kleinstunternehmen – Unternehmen die weniger als 10 Mitarbeiter beschäftigen. Zusätzlich gelten Barrierefreiheitsanforderungen hinsichtlich Gebäude nur bei neuen Bauten sowie umfangreichen Renovierungen. Mit der Richtlinie haben wir eine Balance zwischen der Bedienbarkeit von Produkten und Dienstleistungen für Jedermann und den Interessen des Mittelstands gefunden,“ resümieren die Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand Markus Pieper und Markus Ferber.