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EU-Parlamentspräsident beim I. Deutsch-Niederländischen Korps

Anerkennung für den friedenssichernden Auftrag / auch unter EU-Regie möglich / Fortschritte bei europäischer Verteidigungsunion

Dr. Markus Pieper

Münster. Die Pläne für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommen voran. Das sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, beim I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster am Sonntag. Nach Angaben Tajanis soll bis Ende des Jahres ein neues System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) in der Sicherheitspolitik starten können. Fast alle EU-Mitgliedsstaaten werden sich beteiligen, was nach Ansicht des Parlamentspräsidenten ein „Quantensprung“ in der gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik sei. Er sei froh, dass die EU-Verteidigungs- und Außenminister im estländischen Tallin nun endlich einen entsprechenden Schritt vereinbart hätten. Seit dem EU-Vertrag von Lissabon (2009) gebe es die Möglichkeit, in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen vom Einstimmigkeitsprinzip abzuweichen, was nun erstmals erfolge. Eine gemeinsame Verteidigung von Freiheit und Menschenrechten müsse künftig zu den Säulen europäischer Zusammenarbeit gehören, so der Parlamentspräsident.

Der münsterländische Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU), der den Besuch Tajanis in das Korps vermittelte, sagte, dass die Europäische Union ihr Schicksal zunehmend selbst in die Hand nehmen müsse. Mit Trump und Erdogan habe man zwei wichtige NATO-Partner, die zunehmend eigene Interessen verfolgten. Deshalb müsse die EU auch eine „eigenständige Schlagkraft“ entwickeln, was jedoch immer ergänzend zur NATO und nicht gegen sie erfolgen müsse. Die neue Kooperation würde durch ein eigenständiges EU-Hauptquartier koordiniert. EU-Staaten könnten sich unter dessen Regie freiwillig zum Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder auch für konkrete EU-Kampftruppen (Battlegroups) verpflichten. Das Korps in Münster, dessen Arbeit Tajani als „Friedensmission zur Verteidigung unserer Werte“ würdigte, könnte gemäß europäischer Verträge Einsätze im Auftrag der EU übernehmen. Friedenssichernde NATO-Einsätze hatte das münstersche Korps u.a. bislang mehrfach in Afghanistan. Es steht zudem als schnelle Eingreiftruppe innerhalb weniger Tage z.B. für Einsätze im Baltikum zur Verfügung. Beim Besuch des Parlamentspräsidenten nahm auch Münsters OB Markus Lewe teil. Der stellv. Kommandierende General Stephan Thomas erläuterte den Gästen Struktur und Aufgaben des Korps, welches bis zu 40.000 Einsatzkräfte aus 12 EU-Ländern umfasst.