Entdecke die Europäische Union

Was ist die Europäische Union?

Die Europäische Union (Abkürzung: EU) ist ein Zusammenschluss von 27 Ländern in Europa. Sie haben der EU bestimmte Aufgaben und auch Rechte übertragen, z.B. in der Agrarpolitik, beim Umweltschutz und für den Verbraucherschutz. Deshalb handeln diese Länder in vielen Bereichen gemeinsam und fassen Beschlüsse, die dann für alle 27 Länder gelten.

Fläche & Bevölkerung

Die Europäische Union (EU) umfasst mit ihren 27 Mitgliedsländern ein Gebiet, das mehr als einem Drittel (genau 44,07 %) der Fläche der Vereinigten Staaten von Amerika entspricht. Mit über einer halben Milliarde Menschen (502,5 Mio. Einwohner am 1.1.2011) hat die Europäische Union erheblich mehr Einwohner als die USA.

Das Europäische Parlament

Das EU-Parlament ist die Vertretung der Menschen in Europa. Die Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, wählen in jedem Land in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen die Abgeordneten für eine Amtszeit von fünf Jahren. Das Europäische Parlament hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig an Einfluss gewonnen und fungiert jetzt nahezu für das gesamte EU-Recht als Mitgesetzgeber. Das Parlament überwacht die Arbeit der Kommission, hat Gesetzgebungsrecht und stellt den Haushaltsplan der Europäischen Union fest.

Gesetzgebungsrecht: Das Parlament muss jedes Gesetz verabschieden, das für die Europäische Union gelten soll. Die Vorschläge für diese Gesetze kommen meistens von der Europäischen Kommission. Gemeinsam mit dem Europäischen Rat (also den Staats- und Regierungschefs) nimmt das Parlament Vorschläge der Kommission an oder ändert sie ab. Das Parlament kann auch eigene Vorschläge machen.

Wahlfunktion: Das Parlament wählt den Präsidenten der Kommission. Das Vorschlagsrecht hat der Europäische Rat.

Haushaltsrecht: Mit dem EU-Ministerrat verabschiedet das Parlament jedes Jahr den Haushalt der Europäischen Union. Darin wird genau festgelegt, wie viel Geld für welche Ziele ausgegeben werden darf. Außerdem kontrolliert das Parlament, ob die Einrichtungen und Institutionen der EU das Geld auftragsgemäß einsetzen.

Kontrollrecht: Wir Parlamentarier kontrollieren auch, ob die festgelegten politischen Richtlinien und Beschlüsse eingehalten und umgesetzt werden. Wenn notwendig, können dafür auch Untersuchungsausschüsse eingesetzt werden.

754 Abgeordnete aus 27 Mitgliedsländern kommen in dem Parlament zusammen. Wir vertreten die Interessen von über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger. In keinem anderen Parlament der Welt treffen so viele Nationen aufeinander wie im Europäischen Parlament. Aufgrund der 23 Amtssprachen brauchen wir viele Dolmetscher.

Wir Abgeordnete werden zwar nach Ländern gewählt, arbeiten im Parlament aber nicht nach unserer nationalen Zugehörigkeit zusammen, sondern in Fraktionen nach unserer politischen Orientierung. Im Europäischen Parlament gibt es zurzeit sieben Fraktionen, zu denen sich die einzelnen nationalen Parteien zusammengeschlossen haben.

Die Europaabgeordneten

Die von den Bürgern gewählten Europaabgeordneten, sind Mitglieder des Europäischen Parlaments, kurz MdEP.

In den Plenarsitzungen, also den Treffen von allen 754 Abgeordneten zugleich, wird über die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission diskutiert und beraten. Sie finden meistens in Straßburg (Frankreich) statt. Die Ausschüsse des Parlaments und die Fraktionen arbeiten in Brüssel (Belgien) zusammen. Hier wird größte Vorarbeit für die Entscheidung im Parlament geleistet. Wir Abgeordnete befassen uns in den Ausschüssen intensiv mit den Vorschlägen und bilden uns eine Meinung. Im Plenum nehmen dann Vertreter der einzelnen Fraktionen Stellung zu den Vorschlägen.

Nachdem die Europäische Kommission einen Gesetzesvorschlag vorgelegt hat, benennt der zuständige Ausschuss im Europäischen Parlament einen Abgeordneten als „Berichterstatter“. Der Berichterstatter hat die Aufgabe, sich federführend mit dem betreffenden Kommissionsvorschlag auseinanderzusetzen. Außerdem muss er die Vorlage für die Stellungnahme des gesamten Ausschusses vorbereiten, die als Entscheidungsgrundlage für das Plenum dient. Dem Berichterstatter werden sogenannte „Schattenberichterstatter“ zur Seite gestellt. Das soll verhindern, dass der Berichterstatter den Entscheidungsvorschlag des Ausschusses zu einseitig verfasst. Nach verschiedenen Beratungsrunden wird schließlich über den Vorschlag abgestimmt.

Wie viele Abgeordnete ein Land entsenden darf, ist vertraglich vereinbart und hängt von der Bevölkerungszahl des Landes ab. Aus Deutschland kommen 99 Abgeordnete –die größte nationale Gruppe.

Was macht ein MdEP?

Die Hauptaufgabe von uns Abgeordneten besteht darin, über alle Gesetzesvorschläge und Richtlinien der EU-Kommission zu beraten, sie zu überprüfen und zu verbessern. Das geschieht in den sogenannten Ausschüssen des Parlaments und in den parteipolitischen Fraktionen. Damit die vielen komplexen Themen überhaupt sachgerecht bearbeitet werden können, spezialisieren wir Abgeordnete uns auf bestimmte Arbeitsschwerpunkte. In dieser Legislaturperiode gibt es zwanzig solcher Ausschüsse. Mein Spezialgebiet sind die Regionale Entwicklung und die Energiepolitik.

Zwei Wochen im Monat arbeiten die parlamentarischen Ausschüsse in Brüssel, eine Woche im Monat kommen alle Abgeordneten zu den Plenartagungen in Straßburg zusammen.

Meine Arbeit im Europäischen Parlament

Als Mitglied der CDU bin ich auf europäischer Ebene Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei, abgekürzt EVP.

Bisher war ich Berichterstatter des Europaparlaments für die Auswirkungen der künftigen Erweiterungen auf die Wirksamkeit der Kohäsionspolitik, Berichterstatter für die Neuausrichtung der Strukturpolitik nach 2013, Schattenberichterstatter für die EU-Energieeffizienzrichtlinie sowie Berichterstatter für das EU-Programm “Connecting Europe Facility” im Regionalausschuss des Europäischen Parlaments.

Ich gehöre zu den 9 CDU-Abgeordneten aus NRW und vertrete die Interessen der Region Münsterland. Wenn ich nicht in Brüssel, Straßburg oder Berlin bin, bin ich meist in meinem Wahlkreis Münsterland unterwegs, um direkten Kontakt zu den Menschen, Unternehmen und Behörden zu haben.