Geschichte der Europäischen Union

In Vielfalt geeint

Nie wieder Krieg in Europa
Über viele Jahrhunderte hinweg gab es in Europa regelmäßig viele blutige Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Ländern. Allein zwischen 1870 und 1945 führten Frankreich und Deutschland dreimal Kriege gegeneinander. Der Zweite Weltkrieg hat Millionen Menschen in Europa das Leben gekostet. Durch dieses schreckliche Ereignis konnte sich eine alte Idee endlich durchsetzen: Einige europäische Politiker erkannten, dass nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern ein dauerhafter Friede in Europa möglich ist.

Am Anfang: Zusammenarbeit in der Wirtschaft
Auf Vorschlag des damaligen französischen Außenministers Robert Schumann begann 1950 die Zusammenarbeit in der Kohle- und Stahlindustrie. Die sechs Gründungsländer waren Belgien, Frankreich, Luxemburg, Italien, die Niederlande und Deutschland.

Weil die Zusammenarbeit ein großer Erfolg war, beschlossen die sechs Länder auch in anderen Bereichen der Wirtschaft eng zu kooperieren. Mit den Römischen Verträgen gründeten sie 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM).

Eine Gemeinschaft für Europa
1967 wurden diese drei verschiedenen europäischen Gemeinschaften zu einer einzigen, der Europäischen Gemeinschaft (EG), vereinigt. Um die gemeinsamen Belange zu regeln, wurden auch eine gemeinsame Kommission und ein gemeinsames Parlament eingeführt. Seit 1979 können die Bürger alle fünf Jahre Politiker wählen, die ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten.

In Vielfalt geeint
1992 beschlossen die mittlerweile zwölf Mitgliedsländer, zukünftig auch in den Bereichen Umweltschutz, Sicherheit, Energiepolitik, Kultur und beim Verbraucherschutz zusammenzuarbeiten. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde aus der EG die heutige Europäische Union (EU).

Seitdem sind immer mehr Länder der EU beigetreten – heute sind es schon 27. Am 1. Juli 2013 wird Kroatien der EU beitreten.

Eine Währung für alle
Im Jahr 2002 wurde der Euro als gemeinsame Währung für zwölf der EU-Mitgliedsländer eingeführt. Eine gemeinsame Währung hat viele Vorteile: Sie erleichtert zum Beispiel den Handel, weil nicht mehr in die nationalen Währungen umgerechnet werden muss. Auch bei Reisen ins Ausland ist die neue Währung sehr praktisch, wenn überall mit dem gleichen Geld bezahlt werden kann.

Während meiner Zeit als Abgeordneter des Europäischen Parlamentes ist viel in Europa geschehen:

2004
Am 1. Mai traten Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Ungarn sowie die Mittelmeerinseln Malta und Zypern der EU bei. Am 13. Juni fanden in 25 Mitgliedsstaaten die 6. Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt.

2005
Im April wurden die Beitrittsverträge mit Bulgarien und Rumänien unterzeichnet. Am 29. Mai und 1. Juni stimmte die Bevölkerung in Frankreich und den Niederlanden gegen den Verfassungsvertrag. Die negativen Referenden lösten eine Reflexionsphase über die Zukunft der Union aus.

2007
Rumänien und Bulgarien wurden am 1.1. 2007 Mitglieder der EU. Die Zahl der Parlamentsabgeordneten stieg auf 785. In Slowenien wurde mit Jahresbeginn der Euro eingeführt.

2008
Malta und Zypern führten den Euro ein. Im Juni stimmten die Iren in einem Referendum gegen den Vertrag von Lissabon. Der Europäische Rat beschloss dennoch, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. Im Herbst wurde die Weltwirtschaft von einer schweren Finanzkrise getroffen.

2009
Der Euro wurde gesetzliches Zahlungsmittel in der Slowakei. Im Juni fanden in allen EU-Mitgliedstaaten die Europawahlen statt. Nach einem positiven Referendum in Irland im Oktober und der Ablehnung der Verfassungsklage vor dem tschechischen Verfassungsgericht am 3. November 2009 trat der Vertrag von Lissabon zum 1. Dezember in Kraft.

Der Vertrag von Lissabon kurz zusammengefasst:

  • Das Europäische Parlament besteht aus 750 Abgeordneten, plus den Präsidenten.
  • Ein neuer permanenter Präsident des Europäischen Rats (gewählt für zweieinhalb Jahre durch die Staats- und Regierungschefs) gewährleistet die Effektivität und Kontinuität der Arbeit des Rates.
  • Ein Hoher Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, der gleichzeitig Beauftragter des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und Vizepräsident der Kommission ist, soll Europa nach außen vertreten.
  • Die Kommission wird ab 2014 auf eine Anzahl der Kommissare, die zwei Drittel der Mitgliedsländer entsprechen, reduziert. Um dennoch alle Mitgliedsländer gleichermaßen zu berücksichtigen, wird ein Rotationssystem eingeführt.
  • Die sogenannte “Mitentscheidung” wird als Regelverfahren der EU-Gesetzgebung bestätigt. Auch im Bereich der Haushalts- und Finanzplanung ist das Europäische Parlament nun gleichberechtigte Haushaltsbehörde mit dem Rat der Europäischen Union.
  • Die Staats- und Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, dass ab dem 1. November 2014 das Abstimmungsverfahren im Europäischen Rat mit einer „qualifizierten Mehrheit“ gilt. Sie ist erreicht, wenn 55 % der Staaten, die gleichzeitig 65 % der europäischen Bevölkerung vertreten müssen, zustimmen.