Ausschuss für

Industrie, Forschung und Energie

forschung-231x155Dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Der ITRE-Ausschuss gibt den langfristigen Rechtsetzungsrahmen, mit dem Europa wettbewerbsfähiger werden soll. Er befasst sich mit Legislativvorschlägen zum Thema Industrie, Energie und Forschung.

Der Ausschuss ist zuständig für:

  • die Industriepolitik der Union und die Anwendung neuer Technologien
  • die Forschungspolitik der Union, einschließlich Verbreitung und Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse
  • die Raumfahrtpolitik
  • die Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle und des Zentralbüros für Kernmessungen sowie JET, ITER und andere Projekte in diesem Bereich;
  • gemeinschaftliche Maßnahmen im Bereich der Energiepolitik im Allgemeinen, die Sicherheit der Energieversorgung und Energieeffizienz, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Energieinfrastruktur
  • den Euratom-Vertrag und die Euratom-Versorgungsagentur, nukleare Sicherheit, Stilllegungen und Abfallentsorgung im Atomsektor
  • die Informationsgesellschaft und die Informationstechnologie, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur.

Im Juni 2016 verabschiedete das Europäische Parlament meinen Bericht zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie. Der Bericht kritisiert, dass die Mitgliedsstaaten bislang weder die Gebäude- noch die Effizienzrichtlinie ausreichend umsetzen. 2017 wird die Energieeffizienzrichtlinie überarbeitet.

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Richtlinie nicht zur Wachstumsbremse wird. Statt Einsparzwang setzte ich auf bewährte Zielvorgaben mit Anreizsystemen wie Förderprogrammen, Steuererleichterungen oder Contracting-Modellen.

Weitere Infos erhalten Sie hier:
>> Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

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